Flüchtlinge bei uns

Besuche in Asylbewerberheimen im Kirchenkreis

Schon lange, bevor das Thema in aller Munde war, nahm nahm Regionalbischöfin Dr. Dorothea Greiner seit Sommer 2013 die Situation der Flüchtlinge und der begleitenden Ehrenamtlichen in den Blick. Im Rahmen des Themenjahres 2014 "Reformation und Politik" der Lutherdekade besuchte sie z.B. zusammen mit Ortspfarrern, Dekanen, Synodalen und Mitarbeitern der Diakonie Asylbewerberheime im Kirchenkreis, um die Situation aus erster Hand kennenzulernen. Besuche fanden statt in Münchberg, Kronach (siehe Bild), Hof, Höchstadt/Aisch und Selb-Erkersreuth.
>> Sehen Sie hier eine Reportage von TV Oberfranken vom Besuch in Hof

Runder Tisch Flüchtlinge am 15. Dezember 2015

Die Januar-Ausgabe des evangelischen Magazins "Grüß Gott, Oberfranken" berichtet vom Runden Tisch Asyl, zu dem Regionalbischöfin Dr. Greiner eingeladen hat, und vom Internationalen Gottesdienst in Bayreuth:

"Internationaler Gottesdienst" in Bayreuth

Seit Dezember 2015 findet monatlich ein "Internationaler Gottesdienst" in Bayreuth statt - nicht nur für Geflüchtete.
>> Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Statement der Regionalbischöfin vor der CSU-Landtagsfraktion

Anlässlich der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion am 23. September 2015 in Kloster Banz war Regionalbischöfin Dr. Greiner zu einer Andacht und zum Gespräch eingeladen.
>> Lesen Sie hier den Text ihres Statements zur Flüchtlingsfrage

Empfang der Regionalbischöfin am 16. Januar 2015

Mit einem Empfang im EBZ Alexandersbad hat sich Regionalbischöfin Dr. Greiner am 16. Januar 2015 bei den Ehrenamtlichen und Unterstützergruppen bedankt und ihnen auch die Möglichkeit geben, ihre Arbeit vorzustellen. Dazu waren auch Vertreter aus Politik, Kirche und Diakonie eingeladen. Der zweite Teil des folgenden Beitrag im Rahmen des Evangelischen Magazins "Grüß Gott, Oberfranken" (ab 8:06) berichtet davon:

>> Lesen Sie hier die Dankesworte an die Mitarbeitenden und Ehrenamtlichen

"Ich bin ein Fremder gewesen ..."

Regionalbischöfin Dr. Greiner schreibt bereits in ihrem Reformationsbrief aus dem Jahr 2013 zum Thema:

"Ein anderer Missstand liegt mir gegenwärtig fast noch mehr auf der Seele: Der Umgang mit den Fremden in unserer Gesellschaft. Es ist Elend mitten unter uns.
„Die Fremdlinge sollst du nicht bedrängen und bedrücken; denn ihr seid auch Fremdlinge in Ägyptenland gewesen“ – so mahnt unser Altes Testament an vielen Stellen; „ihr wisst um der Fremdlinge Herz“ (vgl. 2. Mose 22,20 und 23,9). Diese besondere Zuwendung zu den Fremden nimmt Jesus auf in seiner Schilderung des Weltgerichts und identifiziert sich mit ihnen: „Ich bin ein Fremder gewesen, und ihr habt mich nicht aufgenommen.“ (Matthäus 25,43)
Was Christus einst zu uns sagen wird, wenn wir vor ihm stehen? Der Selbstmord eines Asylbewerbers in Hof, die Attacken verzweifelter Asylbewerber auf engagierte Beraterinnen der Diakonie sind Anzeichen der Not. Ich möchte mehr davon wissen, wie es den Menschen in den Asylbewerberheimen, den diakonischen Beratungsstellen, den Kommunen und Kirchengemeinden mit der deutschen Asylpolitik geht. Darum werde ich einige besuchen in diesem Jahr „Reformation und Politik“. Ein erster Besuch fand bereits während der Visitation in Münchberg statt. Nicht die Heime, sondern die Gesamtsituation ist schlimmer als vermutet.
In dieser Frage hilft keine Sozialromantik, denn wir können nicht alle aufnehmen, die in unserem Land leben wollen. Doch an denen, die als Fremde unter uns sind, müssen wir menschenwürdig handeln. „Ich bin ein Fremder gewesen und ihr habt mich aufgenommen“ (Matthäus 25,35) – das kann unterschiedlich aussehen, weil die Situation in unseren Kirchengemeinden auch sehr unterschiedlich ist. Doch lasst uns suchen, wie die Liebe Jesu Christi zu den Fremden bei uns Gestalt gewinnen kann."

Weiterführende Links

Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern: http://www.bayern-evangelisch.de/was-uns-bewegt/fluechtlinge-in-bayern.php

Diakonie Bayern: http://www.diakonie-bayern.de/die-diakonie-in-bayern-die-arbeitsfelder/fremd-in-deutschland/asyl.html

Diakonie Deutschland: http://www.diakonie.de/migration-und-flucht-9088.html

Flyer "Flüchtlinge bei uns"

Ein Informationsflyer "Flüchtlinge bei uns" mit hilfreichen Informationen für Dekanatsbezirke, Kirchengemeinden und auch Ehrenamtliche in der Gemeinde wird regelmäßig aktualisiert und ist bereits in der 4. Auflage erschienen. Er ist für den Kirchenkreis Bayreuth konzipiert, aber auch anderswo verwendbar.
Sie erhalten den Flyer in Ihrer Kirchengemeinde und auch (gegen Erstattung des Portos) direkt beim Büro der Regionalbischöfin, Tel. 0921-75748-0, regionalbischoefin.bayreuth@elkb.de.
Hauptinhalt des Flyers sind die folgenden 12 Fragen und Antworten.

>> Klicken Sie hier, um den Flyer (4. Auflage 2015, pdf) herunterzuladen.

Asyl bei uns? – 12 Fragen und Antworten

Dr. Dorothea Greiner         Helmut Stoll

Regionalbischöfin Dr. Dorothea Greiner erbat die folgenden Informationen für Kirchengemeinden und Interessierte von Helmut Stoll, Referent für Migration und Asyl im Diakonischen Werk Bayern:

1.    Wie stark und warum steigt die Zahl der Asylsuchenden?

Die große Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist das Ergebnis von Krieg, Gewalt und Verfolgung in vielen Ländern der Erde. Der Bürgerkrieg in Syrien, in Afghanistan, im Irak und in Somalia sowie die politische Verfolgung in Tschetschenien, dem Iran, in Eritrea und vielen anderen Ländern hat zu einer steigenden Zahl von Flüchtlingen geführt, die in Europa Schutz suchen. Es ist daher nicht überraschend, dass auch in Deutschland die Zahl der Asylsuchenden gestiegen ist.
Im Jahr 2014 wurden insgesamt 173.072 Asyl-Erstanträge in Deutschland gestellt. Dies sind rund 58 % mehr als im Vorjahr.

2.    Was ist der Unterschied zwischen Flüchtlingen und Asylsuchenden?

Der umgangssprachliche Begriff der „Flüchtlinge“ bezeichnet Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen.
Unter „Asylsuchenden“ – oder Asylbewerberinnen und Asylbewerbern – versteht man Personen, die „politisches Asyl“ oder den Status eines „International Schutzberechtigten“ begehren und einen Asylantrag gestellt haben. Bei diesen Personen wird im Rahmen des „Asylverfahrens“ geprüft, ob sie „politisch Verfolgte“ nach dem Grundgesetz oder „International Schutzberechtigte“ nach dem Asylverfahrensgesetz sind. Die Prüfung erfolgt durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Bei Anerkennung der Gründe gewährt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Status eines Asylberechtigten für politisch Verfolgte oder den Status eines „International Schutzberechtigten“. Personen, die diesen Status erhalten, werden auch als „anerkannte Flüchtlinge“ bezeichnet.

3.    Was ist mit „Geduldeten“ gemeint?

Wenn das Asylverfahren rechtskräftig ohne Anerkennung der Schutzberechtigung endet, verlieren die Betroffenen den Status der Asylsuchenden und sie gelten im rechtlichen Sinne nicht mehr als „Flüchtlinge“. Diese Personen erhalten eine „Duldung“, solange ihre Abschiebung nicht vollzogen werden kann. Man spricht in diesem Falle von geduldeten Ausländern und Ausländerinnen.

4.    Wie verläuft das Asylverfahren?

Im Rahmen des Asylverfahrens wird überprüft, ob den Antragstellern und Antragstellerinnen entweder Schutz vor politischer Verfolgung nach Artikel 16a Abs. 1 des Grundgesetzes oder internationaler Schutz nach der EU-Richtlinie 2011/95/EU gewährt werden kann. Für die Prüfung ist zunächst das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig. Die Außenstellen des Bundesamtes hören die Asylsuchenden zu ihrem Reiseweg und zu den Gründen ihrer Flucht an und entscheiden dann, ob ein Schutz gewährt werden kann.
Wenn ein ablehnender Bescheid des Bundesamtes vorliegt, kann der oder die Asylsuchende ein Rechtsmittel gegen diesen Bescheid einlegen. Dies kann ein Eilantrag oder eine Klage bei dem zuständigen Verwaltungsgericht sein. Gegen einen ablehnenden Beschluss eines Verwaltungsgerichtes kann in einigen Fällen eine Berufung beim Verwaltungsgerichtshof beantragt werden. Die Gerichte können eine negative Entscheidung des Bundesamtes aufheben.

5.    Wofür ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig?

Der Asylantrag ist in der Regel persönlich bei der zuständigen Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu stellen. Ausnahmen gibt es lediglich bei Personen, die sich in Haft, in einem Krankenhaus oder in einer Jugendhilfeeinrichtung befinden. In Bayern arbeiten drei Außenstellen des BAMF in unmittelbarer räumlicher Nähe zu den Erstaufnahmeeinrichtungen für „Asylbewerber“ in München, Deggendorf und Zirndorf. In den Außenstellen werden die Asylsuchenden angehört und die Asylanträge bearbeitet.
Das BAMF ist auch für die sogenannten „Dublin-Fälle“ zuständig. Damit sind Asylsuchende gemeint, die sich bereits in einem anderen EU-Staat aufgehalten haben, der nach der Dublin-Verordnung für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist. Das BAMF organisiert die Rücküberstellung der Asylsuchenden in dieses Land.

6.    Wofür ist das Landratsamt oder die kreisfreie Stadt zuständig?

Die Ausländerbehörde des Landratsamtes oder der kreisfreien Stadt ist für die Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltstitel zuständig, sowie für die Erteilung von ausländerrechtlichen Auflagen, wie zum Beispiel die Auflage zur Wohnpflicht im Stadt- und Landkreis. Die Ausländerbehörde ist auch i.d.R. für den Vollzug von Abschiebungen zuständig und entscheidet in Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit über die Arbeitserlaubnis-Anträge von Asylsuchenden.
Der örtliche Sozialhilfeträger, d.h. das Sozialamt in einer Stadt oder die Sozialhilfeabteilung in einem Landratsamt, kann bedürftigen Asylsuchenden und geduldeten Ausländern und Aus-länderinnen Grundsicherungsleistungen zur Deckung des Lebensunterhaltes gewähren. Grundlage für die Leistungsgewährung ist das Asylbewerberleistungsgesetz. Bei erwerbsfähigen anerkannten Flüchtlingen, die eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, ist das regionale Jobzentrum für die Gewährung von Grundsicherungsleistungen zuständig. In diesen Fällen werden Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II gewährt.
Alleinstehende Minderjährige werden von der Jugendhilfeabteilung des Landratsamtes oder vom Jugendamt der Stadt in Obhut genommen.

7.    Wie ist die Unterbringung geregelt?

Asylsuchende sind nach dem Asylverfahrensgesetz zunächst verpflichtet, in einer Erstaufnahmeeinrichtung zu wohnen. Das bayerische Aufnahmegesetz verpflichtet sie anschließend, in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen. Die Bezirksregierungen verwalten die staatlichen Gemeinschaftsunterkünfte und sind für deren Ausstattung zuständig. Außerdem werden Asylsuchende durch die Stadt- und Landkreisbehörden in „dezentralen“ Asylunterkünften, wie z.B. in ehemaligen Pensionen, untergebracht.

8.    Wann dürfen Asylsuchende aus den Gemeinschaftsunterkünften ausziehen?

Das bayerische Aufnahmegesetz regelt in Artikel 4 Abs. 4-6 die Bedingungen, unter denen Asylsuchende aus den Gemeinschaftsunterkünften ausziehen dürfen. Familien mit mindestens einem minderjährigen Kind werden begünstigt. Sie dürfen nach Abschluss des behördlichen Teils des Asylverfahrens ausziehen, wenn die Abschiebung „aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich ist“. Dies ist der Fall, wenn ein Bescheid des BAMF vorliegt und keine Abschiebung möglich ist. Für alle anderen gilt eine Frist von 4 Jahren nach Abschluss des behördlichen Teils des Asylverfahrens. Die Auszugserlaubnis wird nicht erteilt, wenn Straftaten begangen wurden, oder die Antragstellenden vorsätzlich über ihre Identität getäuscht oder nicht bei der Klärung ihrer Identität mitgewirkt haben. In begründeten Fällen kann eine Auszugserlaubnis bei schweren Krankheiten erteilt werden, oder wenn die Antragstellenden durch Erwerbseinkommen ihren Lebensunterhalt selbst decken können.

9.    Dürfen Asylsuchende Deutsch lernen?

Asylsuchende dürfen Deutsch lernen. Das Land Bayern fördert Deutschkurse für diesen Personenkreis durch Zuschüsse an eine Reihe von Bildungsträgern. Asylsuchende erhalten allerdings keinen Zugang zu den sog. Integrationskursen, die bleibeberechtigten Ausländern und Ausländerinnen vorbehalten sind.
Das Land Bayern unterstützt auch Ehrenamtliche, die Deutschkurse für Asylsuchende anbieten, durch einen Sachkostenzuschuss. Diese Fördermittel werden von der lagfa Bayern e.V. im Auftrag des Ministeriums verwaltet.

10.    Dürfen Asylsuchende arbeiten?

Nach § 61 Abs. 2 des Asylverfahrensgesetzes dürfen Asylsuchende in den ersten drei Monaten ihres Aufenthaltes keine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Nach Ablauf dieser Frist kann ihnen die Ausübung einer Beschäftigung „nachrangig“ erlaubt werden. Nachrangig heißt, dass zuerst alle bevorrechtigten Arbeitnehmer, wie z.B. Deutsche, EU-Bürger/innen und Ausländer/-innen mit einer Aufenthaltsgenehmigung berücksichtigt werden.
Diese Vorrangprüfung bei Arbeitserlaubsnisanträgen entfällt nach 15 Monaten des Aufenthaltes in Deutschland. Allerdings müssen auch nach dieser Frist solche Anträge gestellt werden, da die Bundesagentur für Arbeit weiterhin eine Prüfung der Beschäftigungsbedingungen durchführt. Dabei wird geprüft, ob ein tarif- oder ortsüblicher Lohn bezahlt wird. Erst nach vier Jahren Aufenthalt können Asylsuchende jede Beschäftigung ohne Prüfung der Bundesagentur annehmen (siehe § 32 Abs. 3 der Beschäftigungsverordnung).
Die Vorrangprüfung ist nicht erforderlich, wenn Asylsuchende nach dem dritten Monat ihres Aufenthaltes eine Berufsausbildung in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf beginnen.
Die Ausländerbehörde kann abgelehnten Asylsuchenden (mit einer „Duldung“) die Erwerbstätigkeit untersagen, wenn den Betreffenden vor­geworfen wird, dass sie aufenthaltsbeendende Maßnahmen verhindert haben. Dies ist häufig der Fall, wenn die betreffenden Personen falsche Dokumente vorgelegt haben oder nicht ausreichend an der Beschaffung von Reisedokumenten mitwirken.
Die Sozialämter können „Arbeitsgelegenheiten“ bei kommunalen und gemeinnützigen Trägern vergeben, die nicht arbeitserlaubnispflichtig sind. Es handelt sich dabei um Tätigkeiten zur Unterstützung der Hausmeister oder um gemeinnützige Tätigkeiten in den Kommunen, die zeitlich begrenzt sind. Dafür wird eine Aufwandsentschädigung von 1,05 Euro pro Stunde gezahlt.

11.    Wie und von wem werden Asylsuchende betreut?

Die Wohlfahrtsverbände (wie beispielsweise die Diakonie und die Caritas) haben Beratungsdienste für Asylsuchende eingerichtet. Die Beratungsfachkräfte der Asylsozialberatung halten in vielen (staatlichen) Gemeinschaftsunterkünften, sowie in „dezentralen“ Asylunterkünften Sprechstunden ab. Es handelt sich dabei um pädagogische Fachkräfte, die über Kenntnisse des Sozialrechts, des Asyl- und Ausländerrechts, der Psychologie und der Sozialpädagogik verfügen.

12.    Werden auch Ehrenamtliche gebraucht und wenn ja, wofür?

Ehrenamtliche Hilfe wird in vielerlei Bereichen gebraucht. Dabei geht es zunächst um die grundlegenden menschlichen Bedürfnisse nach Zuwendung und Aufmerksamkeit. Fremde in unserem Lande brauchen aber auch alltagspraktische Orientierungshilfen und Unterstützung, um sich neu in einem unbekannten Land zu orientieren: Begleitung bei Arztbesuchen und im Krankenhaus, Unterstützung von Schulkindern beim Erlernen der Sprache und bei den Hausaufgaben, Einladung von christlichen Asylbewerbern in Gottesdienste und Gemeindegruppen, aber auch zu Freizeitaktivitäten.
Eine gute Einrichtung sind auch Patenschaften, bei denen sich eine Person um eine Familie kümmert.

Stand: März 2015

>> Klicken Sie hier, um den Flyer (4. Auflage 2015, pdf) herunterzuladen.